Flucht aus Afrika – Teil 1

Das Bevölkerungswachstum in Afrika ist groß – Europa wirkt da wie ein Magnet.
Doch auch wenn die schlimmsten Brandherde in Afrika eingedämmt werden können, an dem Wohlstandsgefälle wird sich so schnell nichts ändern. Deswegen ist die Forderung einleuchtend, dass das Problem von Flucht und Wanderung in den Herkunfts- und Transitländern an gegangen werden muss und das auf der politischen, ökonomischen und sozialen Ebene.

Also nicht Flüchtlinge bekämpfen, sondern die Fluchtursachen!

Die Dynamik des Bevölkerungswachstums in Afrika ist enorm gestiegen und es gibt keine Weltregion, die demographisch schneller wächst. Das Land mit der vielleicht größten Wachstumsdynamik ist Nigeria, dessen Bevölkerung Mitte des Jahrhunderts auf knapp vierhundert Millionen geschätzt wird; und bis zum Ende des Jahrhunderts soll sich diese Zahl noch einmal mehr als verdoppeln. 2050 könnte Nigeria das fünftgrößte bevölkerungsreichste Land der Welt sein. 

Schnell wächst ebenfalls die  Bevölkerung in Tansania, Kongo, Uganda, Kenia und in Äthiopien. Nach Schätzungen der UN werden in 35 Jahren sechs afrikanische Länder unter den Top 20 in der Kategorie Bevölkerungsgröße sein. Gegen Prognosen über die Bevölkerungsentwicklung lässt sich vieles einwenden, zumal dann, wenn sie langfristig angelegt sind. Es können immer demographisch relevante Ereignisse auftreten, aber das entkräftet nicht den demographischen Trend in Afrika; er ist eindeutig.



Auf dem Weg nach Europa

Die meisten Asylsuchenden kommen aus dem ostafrikanischen Staat Eritrea. Mehr als 100.000 kamen seit 2012 in die EU, 13.000 allein nach Deutschland. Vor allem junge Eritreer treibt der zeitlich oft unbegrenzte Wehrdienst in die Flucht. Das Regime unterdrücke zudem systematisch die Menschenrechte der Bürger.

Auch aus Nigeria flüchteten im letzten Jahr nach Angaben der EU zufolge fast 20.000 Menschen vor der Terrormiliz Boko Haram nach Europa. Weitere zwei Millionen sind innerhalb des ölreichen Landes auf der Flucht. Die Terrormiliz wütet vor allem im Nordosten der größten Volkswirtschaft Afrikas.

Nicht nur Gewalt sondern auch Hunger treibt Menschen aus Somalia zur Flucht, denn das Land hat seit 1991 keine funktionierende Zentralregierung mehr und wird in Teilen von der islamistischen Al-Shabaab-Miliz beherrscht. Sie versucht in Somalia das strenge Scharia-Recht durchzusetzen. 16.500 Menschen flohen 2014 und 2015 aus dem westafrikanischen Land nach Europa.

In Mali herrscht vor allem im Norden des Landes Krieg. Die Blauhelmtruppen der Vereinten Nationen können nur geringfügig Ordnung in einem der ärmsten Länder der Welt schaffen. Aus Mali flohen 2014 knapp 13.000 Menschen vor Armut und Kämpfen zwischen  Islamisten, kriminellen Banden und Regierungstruppen in die EU.

In Gambia herrscht bittere Armut. Die Hälfte der Bevölkerung sind nach UNICEF zu Folge Analphabeten. Das kleinste Land Afrikas wird bis auf einen Küstenstreifen komplett vom Senegal umschlossen und mit harter Hand regiert. Die EU hat 2015 mehr als 11.500 Flüchtlinge aus Gambia gezählt. Verarmung zwingen immer mehr Menschen zur Flucht.

Der Sudan war jahrelang Transitland vor allem für Flüchtlinge aus ostafrikanischen Ländern. Die nun veröffentlichten neuen Angaben der Internationalen Migrationsorganisation IOM belegen, dass der Sudan seit 2016 von einem Transit- zu einem Herkunftsland von Flüchtlingen geworden ist. Die anhaltenden Bürgerkriege, Repressionen, Menschenrechtsverletzungen und die zunehmende Verfolgung Oppositioneller zwingen die Menschen zur Flucht. Außerdem leben 1,5 Millionen Illegale aus Äthiopien, Eritrea und Somalia im Sudan und wollen weiter Richtung Norden, das sagte Ende Februar 2017 Yasin Mohamed El. Hassan vom von sudanesischen Innenministerium.



Arme können nicht fliehen

Der britische Migrationsforscher Paul Collier hat in seinem Buch „Exodus“ geschrieben: Die Einkommen in den Ländern südlich der Sahara haben eine glockenförmige Verteilung. 

Ganz arme Menschen haben kaum die Möglichkeit zu fliehen, weil sie buchstäblich nichts haben. Daher kommen relativ wenige Flüchtlinge aus entlegenen Gegenden der Sahelzone. Weiter rechts auf der Achse, wo sich die mittleren Einkommen ballen, existieren genug Informationen und Geld, um die Söhne in eine erhoffte bessere Zukunft loszuschicken. Erst bei einem hohen Einkommen wird informelle Migration überflüssig.

Eines sollte sich deshalb jeder klar machen, der mit Entwicklungshilfe Fluchtursachen bekämpfen will: erfolgreiche Entwicklungshilfen haben den Effekt, dass sich die Kurve aus der Armutsecke heraus verschiebt und Migration erst einmal wachsen lässt. Bisher hat niemand eine annähernde Vorstellung davon, bis zu welchem Einkommen die Migrationsneigung steigt, weil sie eben von einem komplexen Faktorenmix abhängt.

Länder des Nordens sollten daher möglichst viel geregelte Migration zulassen.
Was aber heißt das konkret? Das einfachste Beispiel ist Bildung.
Wenn gute schulische und berufliche Bildung die Chancen erhöht, in der Einwanderungslotterie für Europa zu gewinnen, wird die Nachfrage nach solider Schulbildung wachsen – und damit der Druck auf Erziehungsministerien und Lehrer in den Heimatländern. Außerdem: Seit Jahren kehren Teile der weit verstreuten Diaspora nach Äthiopien, Ghana oder Ruanda zurück; meist behalten sie ein Standbein in Kanada oder ähnlichen sicheren Herkunftsländern bei, weil man ja nie weiß. Diese Rückkehrer tragen viel mehr zur wirtschaftlichen Entwicklung bei als westliche Entwicklungshilfe.



Drehscheibe Agadez

Die Wüstenstadt Agadez in Niger, mit einer schönen Altstadt, war einst Ziel vieler Touristen, die auch Geld in den Ort  brachten. Heute ist Agadez zur Drehscheibe von Flüchtenden auf dem Weg nach Europa geworden und eine Goldmine für Kriminelle und Schleuser. In der Stadt ist die  Prostitution allgegenwärtig.

Vom 27 Meter hohen Minarett blickt man weit in die Sahara, sie ist dort flach, sandig, staubig, endlos. In der 1980er Jahren lebten dort ca. 50 000 Menschen, heute mögen es fast 200 000 sein.

Früher sind von hier aus Kamel-Karawanen Richtung Nordafrika gezogen, heute sind es Lastwagen, Pickup-Transporter und Busse. Heute wird nicht mehr Salz transportiert. Jetzt sind es Flüchtlinge, Menschen aus Westafrika vor allem, die weiter Richtung Norden, nach Algerien oder weiter nach LLibyen wollen, ans Mittelmeer. In der Hoffnung, von dort aus mach Europa zu kommen.

Die meisten Flüchtlinge, die von Agadez aus Richtung Norden starten, kommen aus verschiedenen westafrikanischen Ländern. Menschen aus dem Niger, dem ärmsten Land der Welt,  können sich das meist nicht leisten.

Auf der Hoggar Route über Assamaka, Tamanrasset, In Salah und El Golea sind es fast 30.000 km bis zur Küste des Mittelmeers von Algerien oder Marokko. Von Tammanrasset über Fort Gardel und In Guezzam nach Libyen sind es noch 500 km weiter. Es gibt Berichte, dass auf dem Rückweg Waffen transportiert werden. Alles ist möglich, denn die Grenzen, Pisten und Straßen werden dort kaum oder gar nicht kontrolliert.



An der Küste des Mittelmeers – und was nun….?

Etwa 180.000 Menschen kamen 2016 in Italien an, die meisten aus Libyen.   EU-Vertretern zufolge wird geschätzt, dass derzeit 300.000 bis 350.000 Flüchtlinge in dem nordafrikanischen Land auf die Überfahrt nach Europa warten. Nichtregierungsorganisationen gehen allerdings von einer deutlich höheren Zahl aus und nennen eine Größenordnung von rund 100.000 Personen.

Auf dem EU-Gipfel am 03.02.2017  in Valletta wurde  eine engere Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache diskutiert,  die schon jetzt im Rahmen der EU-Operation „Sophia“ trainiert wird – auch von deutschen Soldaten. Die Küstenwache ist dafür bekannt, Gewalt gegen Flüchtlinge anzuwenden und auch vor Angriffen auf Schiffe von Hilfsorganisationen nicht zurückzuschrecken. Außerdem überstellt sie aufgegriffene Flüchtlinge in Haftzentren an Land.

Seit Jahren ist bekannt, dass die Flüchtlinge in diesen Haftzentren nicht nur furchtbaren Lebensbedingungen ausgesetzt sind, sondern auch regelmäßig vom libyschen Wachpersonal erniedrigt, verprügelt, in die Zwangsarbeit verkauft oder vergewaltigt werden. Immer wieder kommt es zu Morden an Internierten. Trotzdem beschließt die EU den geplanten Ausbau der Kooperation mit der Küstenwache. Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen üben scharfe Kritik an den Plänen der EU. Eine Zusammenarbeit mit Libyen, die vor allem der Abwehr von Migranten und Flüchtlingen diene, werfe die europäischen Grundwerte über Bord, kritisierte Oxfam. Die Organisation Pro Asyl sprach in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel von einem „Tiefpunkt europäischer Flüchtlingspolitik“.



EU-Flüchtlingsgipfel in Valetta – 03.02.2017

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich bei ihrem Gipfeltreffen auf Malta auf ein Zehn-Punkte-Programm verständigt.

  • Es geht um die Frage, wie es gelingen könnte, dass Flüchtlinge gar nicht erst nach Europa kommen, sondern in ihren Heimatländern in Afrika bleiben.
  • Die EU will vor allem die libysche Regierung in die Lage versetzen, Flüchtlinge noch im eigenen Hoheitsgebiet aufzugreifen.

Der Zehn-Punkte-Plan  hat ein Schließen der sogenannten zentralen Mittelmeerroute zum Ziel. Er sieht insbesondere eine stärkere Zusammenarbeit mit Libyen in der Flüchtlingspolitik vor.

Die libysche Küstenwache soll so schnell wie möglich ausgebildet und ausgerüstet werden, dass sie von Schlepperbanden organisierte Überfahrten in Richtung Europa verhindern kann. Flüchtlinge würden dann zumindest vorerst in dem nordafrikanischen Land bleiben müssen. Sie sollen künftig in „angemessenen Aufnahmeeinrichtungen“ in Libyen versorgt werden.

Menschenrechts- und  Hilfsorganisationen haben keinerlei Verständnis für die Pläne. Eine Zusammenarbeit mit Libyen, die vor allem der Abwehr von Migranten und Flüchtlingen diene, werfe die europäischen Grundwerte über Bord, kritisierte Oxfam. Die Organisation Pro Asyl sagte: „Der Deal mit Libyen ist menschenverachtend. Damit liefert die EU die Flüchtlinge in eine Situation aus, die für die Betroffenen chancenlos ist. Dabei haben die Menschen, etwa aus Eritrea, in Deutschland eine enorm hohe Anerkennungsquote. Das Land ist eine brutale Militärdiktatur, und in Somalia fliehen die Menschen vor den Warlords. Es ist wie beim Türkei-Deal: Das ist aus unserer Sicht Fluchtverhinderung.“

 

Für die Zukunft braucht die Migrationspolitik der EU in Afrika einen Richtungswechsel!

 

Alfred Buss
Amnesty International
Koordinationsgruppe Sudan/Südsudan
März 2017

Fortsetzung folgt.