Bashir für weitere Amtszeit vereidigt

Der sudanesische Präsident Omar al Baschir ist am Donnerstag, den 27. Mai 2010 ungeachtet internationaler Proteste für eine weitere fünfjährige Amtszeit vereidigt worden. Gegen al Baschir besteht wegen Kriegsverbrechen in der Region Darfur ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH).

Erst tags zuvor hatte der IStGH dem UN-Sicherheitsrat mitgeteilt, dass der Sudan sich geweigert habe, zwei weitere Staatsbürger festzunehmen, einen Minister und einen Milizführer. Die beiden werden ebenfalls wegen Kriegsverbrechen in Darfur gesucht. Der Sudan erkennt den IStGH nicht an und weigert sich, mit ihm zusammenzuarbeiten.

Für den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag, Luis Moreno Ocampo, ist eine Verhaftung des sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir nur “nur eine Frage der Zeit”. Bashir sei international isoliert, sagte er am Dienstag, 1. Juni 2010 am Rande einer internationalen Konferenz in der ugandischen Hauptstadt Kampala. “Er kann in kein Land reisen, das die Römischen Statuten unterzeichnet hat. Niemand, gegen den Haftbefehl erlassen wurde, kann dem Internationalen Gerichtshof entkommen”, so der Ankläger.