Menschenrechtssituation 2013 – Darfur

Wir halten es nicht länger aus

Elf Jahre nach dem Beginn des Darfurkonflikts bleibt die Menschenrechtssituation in der Region düster. Zivilisten ertragen nach wie vor einen Großteil der Menschenrechtsverletzungen und Verstößen gegen internationales Menschenrecht durch Regierungskräfte, regierungstreuen Milizen und bewaffnete Oppositionsgruppen. Die Unsicherheit ist in der Region allgegenwärtig und führt zu umfangreichen Flüchtlingsströmen und einer trostlosen humanitären Situation. Die UN schätzt, dass die Gewalt in Darfur allein in 2013 zur Vertreibung von über 460.000 Menschen geführt hat.

Kämpfe zwischen Regierungstruppen und bewaffneten Oppositionsgruppen dauern seit Jahren an und schließen wahllose Bombardements der Sudanesischen Streitkräfte (SAF) und Bodenkämpfe von beiden Parteien in zivilen Gebieten ein, insbesondere in Nord-, Ost- und Süddarfur. Über die Jahre hat sich die Konfliktdynamik verschoben und die Teilnehmer haben sich weiterentwickelt. Eine schrumpfende Wirtschaft in 2012 und 2013 hat zu einer Zunahme von Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen arabischen Stämmen über Land und Ressourcen in Nord-, Zentral- und Süddarfur geführt. Der UN Generalsekretär Ban Ki-moon hat in seinem Report an den Sicherheitsrat im Juli 2013 angemerkt, dass die Unsicherheit in den verschiedenen Gebieten von Darfur insbesondere von Gewalt zwischen Stammesgruppen herrührt.

300.000 Menschen wurden während der ersten fünf Monate 2013 vertrieben – mehr als in den vorausgehenden zwei Jahren zusammen – eine dramatische Zunahme, insbesondere aufgrund von Kämpfen zwischen arabischen Völkern in Nord- und Zentraldarfur. Durch die andauernden Kämpfe in Zentral- und Süddarfur wurden weitere Menschen gezwungen vor der Gewalt zu fliehen.

Der von Amnesty International herausgegebene Bericht dokumentiert den Einfluss von zwischengemeindlicher Gewalt auf Zivilisten, welche während den im April 2013 zwischen den Misseriya und den Salamat – zwei arabischen Völkern – ausgebrochenen Kämpfen in Zentraldarfur gelebt haben. Weiterhin untersucht er ihre Situation, nachdem sie in den Tschad geflohen sind. Er zeigt hierbei Menschenrechtsverletzungen gegen Zivilisten auf, inklusive Gewalttaten nach internationalem Recht, welche während den Attacken auf ihre Dörfer begangen wurden. Weiterhin dokumentiert er die humanitären und Sicherheitsherausforderungen, welchen sie in Flüchtlingslagern im Tschad ausgesetzt sind.

Amnesty International fand heraus, dass Zivilisten in Zentraldarfur wahllos ermordet wurden, Opfer von sexueller Gewalt inklusive Vergewaltigungen wurden und es zu Schießereien und Plünderungen während der Kämpfe zwischen den Stämmen kam. Elemente der paramilitärischen Kräfte der Regierung und andere bewaffnete Milizen waren in die Kämpfe verwickelt, insbesondere bei umfangreichen Attacken gegenüber Zivilisten in und um Um Dukhun in Zentraldarfur.

Die Organisation hat zudem herausgefunden, dass die Regierung des Sudan darin versagt hat, Zivilisten in den Konfliktgebieten zu schützen und Kontrolle über die Mitglieder ihrer paramilitärischen Kräfte, welche an den Attacken beteiligt waren, auszuüben, obwohl sie Maßnahmen zur Förderung und Vermittlung von Frieden ergriffen hat.

Amnesty International geht davon aus, dass die im Bericht beschriebene zwischengemeindliche Gewalt ein Element des anhaltenden nicht-internationalen bewaffneten Konflikts in Darfur ist. Unter internationaler humanitärer und Menschenrechtsgesetzgebung sind alle Parteien eines Konflikts dazu verpflichtet sich, neben anderen Regeln, daran zu halten, keine Zivilisten oder andere nicht-aktive Teilnehmer an bewaffneten Konflikten als Ziel zu nehmen, Folter inklusive Vergewaltigung und andere Misshandlungen in allen Fällen zu unterlassen und Zivilisten nicht überlebensnotwendige Mittel vorzuenthalten. Amnesty International ist tief beunruhigt von der weitverbreiteten Verletzung von Menschenrechten und dem internationalen Völkerrecht durch alle Beteiligten.

Den vollständigen englischen Bericht von Amnesty International können sie hier herunterladen.