Menschenrechtssituation 2016 – Darfur

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Menschenrechte Darfur – September 2016

Die Sicherheitslage und humanitäre Situation in Darfur ist nach wie vor extrem schlecht. Der bewaffnete Konflikt dauert seit nunmehr 13 Jahren an, und eine friedliche Lösung ist nicht in Sicht. Im Zuge der jüngsten Kampfhandlungen in Jebel Marra sind allein seit Mitte Januar 2016 etwa 129.000 Menschen vertrieben worden. Im Jahr 2015 wurden in Darfur geschätzt 223.000 Personen vertrieben. Seit Beginn des Konflikts in Darfur im Jahr 2003 sind mehr als 300.000 Zivilpersonen getötet worden, und etwa 2,5 Mio. Personen gelten als Binnenvertriebene.

Allein zwischen Januar und Juni 2016 wurden im Zuge des Konflikts mehr als 300 Zivilpersonen getötet. Gewalt zwischen ethnischen und religiösen Gruppen ist weit verbreitet. In der gesamten Region kommt es weiterhin zu rechtswidrigen Tötungen, Vergewaltigungen, Entführungen und Raubüberfällen sowie zu Angriffen gegen UN-Friedenssicherungskräfte. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, friedliche Versammlung und Vereinigungsfreiheit sind stark eingeschränkt. Willkürliche Festnahme und Inhaftierung sowie Folter und andere Formen der Misshandlung sind in der gesamten Region weit verbreitet. Am 30. Juni gab die sudanesische Regierung in Darfur einen einseitigen Waffenstillstand bekannt. Berichte aus der Region deuten jedoch darauf hin, dass die Regierungskräfte im Juli Luftangriffe durchgeführt haben.
Dennoch beschreibt die sudanesische Regierung die Sicherheitslage in Darfur immer wieder als verbessert und „stabil“.

Im Juni 2016 verlängerte der UN-Sicherheitsrat das Mandat des Hybriden Einsatzes der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in Darfur (UNAMID) bis zum 30. Juni 2017. Als Grund wurde die anhaltende Instabilität der Sicherheitslage und humanitären Situation in Darfur angegeben. Das Doha-Dokument für Frieden in Darfur soll im Juli 2016 fertiggestellt werden, ohne dass andere bewaffnete Oppositionsgruppen wie die Sudanesische Befreiungsarmee/-bewegung (SLA/M) und die Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit in den Prozess einbezogen worden wären.

 


Die Menschenrechtslage in Darfur  –  Juli 2016

Konflikt dauert seit nunmehr 13 Jahren an, und eine friedliche Lösung ist nicht in Sicht. Im Zuge der jüngsten Kampfhandlungen in Jebel Marra sind allein seit Mitte Januar 2016 etwa 129.000 Menschen vertrieben worden. Im Jahr 2015 wurden in Darfur geschätzt 223.000 Personen vertrieben. Seit Beginn des Konflikts in Darfur im Jahr 2003 sind mehr als 300.000 Menschen getötet worden, und etwa 2,5 Mio. Personen gelten als Binnenvertriebene.

Allein zwischen Januar und Juni 2016 wurden im Zuge des Konflikts etwa 270 Personen getötet. Gewalt zwischen ethnischen und religiösen Gruppen ist weit verbreitet. In der gesamten Region kommt es weiterhin zu rechtswidrigen Tötungen, Vergewaltigungen, Entführungen und Raubüberfällen sowie zu Angriffen gegen UN-Friedenssicherungskräfte. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, friedliche Versammlung und Vereinigungsfreiheit sind stark eingeschränkt. Willkürliche Festnahme und Inhaftierung sowie Folter und andere Formen der Misshandlung sind in der gesamten Region weit verbreitet.

Dennoch beschreibt die sudanesische Regierung die Sicherheitslage in Darfur immer wieder als verbessert und „stabil“.

Im Juni 2016 verlängerte der UN-Sicherheitsrat das Mandat des Hybriden Einsatzes der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in Darfur (UNAMID) bis zum 30. Juni 2017. Als Grund wurde die anhaltende Instabilität der Sicherheitslage und humanitären Situation in Darfur angegeben. Das Doha-Dokument für Frieden in Darfur soll im Juli 2016 fertiggestellt werden, ohne dass andere bewaffnete Oppositionsgruppen wie die Sudanesische Befreiungsarmee/-bewegung (SLA/M) und die Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit in den Prozess einbezogen worden wären.