Menschenrechtssituation 2014/2015 – Darfur

Amnesty Report 2014/15 – Darfur

In ganz Darfur wurden weiterhin schwere Menschenrechtsverstöße begangen. Durch Kämpfe zwischen den kriegführenden Gruppen und Übergriffe regierungsnaher Milizen wie auch bewaffneter Oppositionsgruppen kam es zu einer massiven Vertreibung der Zivilbevölkerung.

Ende Februar 2014 schickte die Regierung die RSF nach Darfur. Bei vielen Rekruten der RSF handelte es sich um ehemalige Angehörige der Janjaweed-Milizen, die in den vergangenen Jahren für gravierende Menschenrechtsverstöße, u.a. rechtswidrige Tötungen und Vergewaltigungen, verantwortlich waren. Die RSF zerstörten zahlreiche Ortschaften. Durch diese Gewalttaten nahm die Zahl der Vertriebenen und Todesopfer unter der Zivilbevölkerung deutlich zu.

Zwischen Januar und Juli 2014 kamen in Darfur zu den 2 Mio. Menschen, die seit Beginn des Konflikts im Jahr 2003 ihre Heimat verlassen mussten, 388000 Vertriebene hinzu. Viele der Binnenflüchtlinge hielten sich in entlegenen Gebieten auf, wo sie kaum oder gar keine humanitäre Hilfe erhielten und in Gefahr waren, Opfer von Angriffen, Entführungen und sexueller Gewalt zu werden. Am 22. März drangen bewaffnete Männer in das Lager für Binnenflüchtlinge der Stadt Khor Abeche in Süddarfur ein. Sie plünderten das Lager und brannten es nieder.

Die Regierung hinderte die gemeinsame Mission von UN und Afrikanischer Union in Darfur (UNAMID) und humanitäre Hilfsorganisationen nach wie vor daran, ohne Einschränkung ihrer Bewegungsfreiheit in die vom Konflikt betroffenen Gebiete zu gelangen. Im Februar wurde dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) der Großteil seiner Aktivitäten untersagt. Andere Organisationen wie die französische Entwicklungshilfeorganisation ACTED mussten ihre Büros schließen.

Am 2. Juli 2014 kündigte UN-Generalsekretär Ban Ki-moon eine Untersuchung der Aktivitäten der UNAMID in den vergangenen beiden Jahren an. Die Untersuchung wurde im Oktober abgeschlossen. Ban Ki-moon reagierte damit auf Vorwürfe, nach denen Mitarbeiter der UNAMID Menschenrechtsverstöße in Darfur vertuscht haben sollen. Die Untersuchung fand keine Beweise für diese Vorwürfe. Sie kam jedoch zu dem Schluss, dass UNAMID zu spärlicher Berichterstattung neige und sich bei Vorfällen von Menschenrechtsverletzungen den Medien gegenüber verschlossen zeige.