Kein Ende der Gewalt in Darfur

Kein Ende der Gewalt in Darfur

„Wir hörten zuerst, wie ‚die Hababil‘ (Helikopter) näher kamen und wir sahen sie und die Flugzeuge über das Dorf fliegen. Erst flogen sie nur über das Dorf, hinweg ohne zu schießen oder Bomben zu werfen. Dann kamen sie von Osten her zurück und starteten den Angriff“ – ein vertriebener Zaghawa beschreibt den Einsatz von Waffengewalt, unter dem Angehörige dieser ethnischen Minderheit in Darfur leiden müssen.

Der neue Amnesty-Bericht Sudan: No end to violence in Darfur dokumentiert im Detail, dass China, Russland und Weissrussland (Belarus) weiterhin Waffen und Munition in den Sudan liefern. Die drei Länder nehmen damit bewusst in Kauf, dass diese Waffen gegen Zivilpersonen in Darfur eingesetzt werden. Die Exporte umfassen bedeutende Mengen an Munition, Kampfhelikoptern und -flugzeugen, Luft-Boden-Raketen und Panzerfahrzeugen.

Die gelieferten Waffen verschärfen den bewaffneten Konflikt. Angriffe der sudanesischen Armee und von Milizen im östlichen Darfur gegen die ethnische Gruppe der Zaghawas führten 2011 zur Vertreibung von rund 70‘000 Menschen.

Vom 13. Bis 17. Februar 2012 diskutiert der Uno-Sicherheitsrat erneut das bestehende Waffenembargo gegen den Sudan, es ist zugleich die letzte Vorbereitungskonferenz für das geplante Waffenhandelsabkommen (Arms Trade Treaty).

Der Bericht von Amnesty International zeigt, dass bestehende Regelungen bei weitem nicht ausreichen, um den internationalen Waffenhandel zu kontrollieren oder zu unterbinden. Seit 2004 besteht ein Waffenembargo für die Region Darfur. Seit 2011 finden dort vermehrt Kämpfe und Bombardierungen statt. Über 70.000 Angehörige der ethnischen Minderheit der Zaghawa sind aus ihren Häusern und Dörfern vertrieben worden. Der Fall Darfur macht deutlich, dass derzeitiges internationales Recht nicht ausreicht, um die Verbreitung von Waffen und Munition zu kontrollieren.

Millionen von Menschen leiden weltweit unter den Folgen von verantwortungslosen Waffenverkäufen so wie die Zivilbevölkerung in Darfur.

Amnesty International fordert deshalb, dass das bestehende Embargo für Darfur auf den gesamten Sudan ausgeweitet wird und dass die Einhaltung angemessen überwacht wird. Außerdem fordert Amnesty International, dass die UN mit dem geplanten Waffenhandelsabkommen (ATT) auch ein strikteres Kontrollsystem für internationale Waffenexporte einführt.